„Wir freuen uns, dass der Stadtrat die Wichtigkeit der Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes erkannt und unserem Antrag zugestimmt hat. Damit wollen wir erreichen, dass so viele Wege, Straßen und Plätze wie möglich auch nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung öffentlich nutzbar bleiben.“ erklärt Stadtrat Max Schöpe (DIE LINKE.) „Besonders erfreulich ist die breite Zustimmung im Rat. Dass die AfD als einzige Fraktion dagegen und somit für die Privatisierung möglichst vieler Wege gestimmt hat, ist für eine …
weiterlesen "Grimmaer Stadtrat nimmt LINKE. Antrag zur Rettung von Wegen an"
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„Mit Verwunderung und unter Protest nehmen wir zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung Grimma, am Volkshausplatz ein Eiscafé genehmigt hat. Im Stadtrat gab es dazu noch keinen Beschluss.Ganz im Gegenteil wurde im B-Plan „Neue Muldenbrücke" von 2016 vereinbart, dass der Investor Herr Röh, auf eigene Kosten einen Fußweg vom REWE zur Altstadt herstellt. Dafür das öffentliche WC in ein Eiscafé zu verwandeln war kein Inhalt dieses Beschlusses.“ kritisiert LINKEN Stadtrat Maximilian Schöpe (31). „Das man nicht in der Lage war diesen …
weiterlesen "Öffentliches WC wichtiger als Privates Eiscafé"
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Zur Diskussion um die von der AfD beantragte Benennung eines Straßennamens in Grimma nach dem Fabrikanten Ferdinand Walther:
Ich vertraue den Stadträten der demokratischen Parteien, dass diese das Ansinnen der AfD erkennen und diesen Antrag ablehnen. Auch ich befürworte die von Dr. von Below gewünschte Toleranz und Vielfalt im gesellschaftlichen Leben sowie im Umgang miteinander. Dies sind Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie. Wenn man aber diese Begriffe benutzt, um zu verharmlosen beziehungsweise reinzuwaschen, müssen die „Alarmglocken läuten“.
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weiterlesen "Klare Kante zeigen"
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„Ich kann mir vorstellen, dass Menschen, die nach Grimma umziehen möchten, nicht in einer Straße leben wollen, die nach einem bekennenden Nationalsozialisten benannt ist. Vielleicht überlegt sich die ein oder andere Familie dann sogar nochmal, ob sie überhaupt in unsere Stadt zieht. Nachvollziehbar wäre das.“ erklärt der Grimmaer Stadtrat Heiko Mätzold (DIE LINKE) bezüglich des Antrags zur Benennung einer Straße nach Ferdinand Walther, welcher am kommenden Donnerstag im Grimmaer Rat …
weiterlesen "PM LINKE Stadträte Grimma zum Antrag eine Straße nach Ferdinand Walther zu benennen (AfD)"
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„Heute sind wir frei. Wir danken den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen die uns und der gesamten Welt das Leben erkämpften“
Hieß es in den Buchenwalder Nachrichten am 20. April 1945, kurz nach der Befreiung des KZ Buchenwald. Ich habe mich dazu entschieden, mit einem Auszug aus dem „Buchenwaldschwur“ heute hier einzusteigen, da seine Inhalte bleiben auch heute 76 Jahre nach der Befreiung aktuell bleiben. Heute in Zeiten, wo wieder menschenverachtende Ideologien in …
weiterlesen "Rede zum Tag der Befreiung von unserem Ortsvorsitzenden Max Schöpe"
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„Mit Empörung und Unverständnis haben wir die Mitteilung zur Kenntnis genommen, dass sich Trebsens Bürgermeister Müller, Stadträte und Vertreter der Papierfabrik „Julius Schulte“ hinter verschlossenen Türen zu einer internen Beratung, bezüglich der Erweiterung der Papierfabrik treffen wollen. Es hat den Anschein, als ob die Stadtoberen Lobbyinteressen gegenüber denen der Anwohner*innen bevorzugt behandeln, was aus unserer Sicht nicht hinnehmbar ist. Ein Projekt, welches derart massiv in seine Umgebung eingreift und damit …
weiterlesen "Papierfabrik Trebsen Betroffene gehören mit an den Tisch"
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Durch die Änderung des sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) wird zum 01.01.2023 die "negative Publizität" der Straßenbestandsverzeichnisse eingeführt. Damit soll die rechtlich unklare Stellung, resultierend aus dem Katatsterwesen zu DDR Zeiten bereinigt werden.
"Negative Publizität" bedeutet, dass ab 2023 alle Wege als öffentlich gelten, wenn sie im "Straßenbestandsverzeichnis" einer Kommune erfasst sind. Alle anderen Wege, Plätze und Straßen verlieren de jure ihre Öffentlichkeit und dürften dann von der/vom Grundstückseigentümer*in …
weiterlesen "Wie melde ich öffentliche Wege?"
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Nachdem die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz ihr Stadtratsmandat wegen Terminkollisionen zwischen Stadt- und Landtag, abgegeben hat, wurde in der vergangenen Ratssitzung der Großbardauer Heiko Mätzold (24) als Stadtrat verpflichtet. „Ich freue mich
sehr auf die anstehende Arbeit im Rat und bin bereit mich auch in meiner Freizeit für die Bürger*innen dieser Stadt zu engagieren“ erklärt der frischgebackene Stadtrat. Durch seine Ausbildung im Landratsamt bringt er auch schon Erfahrung im Umgang mit dem sächsischem Kommunalrecht mit. Seit…
weiterlesen "Wechsel bei DIE LINKE im Grimmaer Rat"
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