Blitzlicht

  Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz Es ist schon eine seltsame Geschichte. Das Ordnungsamt Dresden untersagt tatsächlich einmal eine rechte Kundgebung und alle Ersatzveranstaltungen. Der Veranstalter, ein bekannter Aktivist gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, zieht dagegen vor Gericht und verliert in zwei Instanzen. Soweit alles gut. Das Versammlungsrecht ist wichtig. Aber von diesen Veranstaltern ist bekannt, dass ihre Teilnehmenden sich nicht an die gültigen Regeln halten. Und: statt der momentan erlaubten 1.000 Personen hatte …
weiterlesen "Das große Desaster"

  Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz Nicht Corona, nicht der heftige Wintereinbruch, der uns auch im Flachland erstmals seit Jahren wieder richtigen Schnee und knackige Minustemperaturen bescherte. Nein, die AfD ist mal wieder mein Thema für das heutige Blitzlicht aus dem Landtag. Gleich drei Gründe gibt es dafür: Erstens hat sich – wenn man den Medien glaubt – nun auch der sächsische Geheimdienst dazu entschlossen, die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einzustufen, sie also auch mit den üblichen geheimdienstlichen…
weiterlesen "Verdachtsfälle"

  Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz Ich bin natürlich nicht die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Das ist Rico Gebhardt, unser Fraktionsvorsitzender. Ich bin natürlich auch nicht die militärpolitische Sprecherin der LINKEN. So etwas gibt es nicht in Sachsen. Und trotzdem kommt es vor, dass das Militär – besser: ein Militär – zu einem erheblichen Teil meine Arbeit bestimmt. So in der vergangenen Woche. Grund dafür ist nicht etwa, dass der Flughafen Leipzig-Halle zu einem …
weiterlesen "Die extreme Rechte beim KSK"

Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz Nun steht es also fest. Armin Laschet ist der neue Parteivorsitzende der CDU. Die Aufregung um diese lapidare Wahl war gefühlt genauso groß wie die um die Wahl eines neuen Präsidenten in den USA. Auch unser Grimmaer Oberbürgermeister Matthias Berger musste natürlich unbedingt mitmischen. Mit einem deutlich abwertenden Unterton bezeichnete er im Interview mit „Muldental TV“ den NRW-Ministerpräsidenten Laschet als „Hobbit“. Nun sind Hobbits ja – alle, die den …
weiterlesen "CDU: Der „Hobbit“ hat das Rennen gemacht"

Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz An einer Wand meines Büros hängt eine sehr alte Postkarte mit einer Karikatur. Auf einem  Bürostuhl steht ein offenkundig seeehr aufgebrachter Mann und richtet einen Revolver auf einen Computer-Monitor, der in roter Schrift die Worte „Zugriff verweigert!“ zeigt, und schreit in dessen Richtung: „Okay, du machst jetzt genau das, was ich sage!“ Meine langjährige Erfahrung mit den Tücken der Technik verrät mir, dass der unwillige Computer trotz der Drohung gewinnen wird. Mensch gegen …
weiterlesen "Corona, Technik, Tücken…."

Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz       „Was macht ihr da eigentlich im Landtag?“, fragen manche neugierig, manche aber auch vorwurfsvoll. Es ist fast an der Tagesordnung, dass ich eine Email mit dem Vorwurf erhalte, wir würden uns der Corona-Politik der Staatsregierung beugen und nicht genug Oppositionsarbeit leisten. Oft ist das dann verbunden mit der Meinung, Corona sei sowieso nicht „viel schlimmer als ein Grippe“. Man dürfe doch nicht so übertreiben und müsse auf die Freiheit des Einzelnen achten.…
weiterlesen "So geht solidarisch"

Das wöchentliche Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz Natürlich wäre es zu erwarten, dass nach der monatlichen Landtagswoche in Dresden diese das Thema meiner heutigen Kolumne wäre. Erst recht dann, wenn es zu diesem Thema eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten unter der Überschrift „Füreinander Verantwortung übernehmen. Miteinander handeln“ gab, und Corona sowie die unterschiedlicher Sichtweisen auf die Pandemie sowie die teils gegensätzlichen Vorstellungen über …
weiterlesen "Herr Wöller möge als Zuständiger Verantwortung übernehmen und verschwinden"

Das wöchentliche Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz   Alle reden über Corona. Wir auch. Natürlich reden wir als LINKE darüber. Schließlich haben wir deshalb unseren Bundesparteitag in Erfurt absagen müssen. Trotz eines sehr guten Sicherheitskonzeptes. Aber: Bei der Gesundheit wollen und dürfen wir kein Risiko eingehen. Da sind wir verantwortungsbewusst. Wie immer. Andere sehen das anders. Die gestrige Kundgebung von „Querdenken 351“ in Dresden war ein Beispiel dafür. Bis zu 5.000 Menschen nahmen daran teil, um den …
weiterlesen "Alle reden über Corona"