Landtag

  Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz Es ist schon eine seltsame Geschichte. Das Ordnungsamt Dresden untersagt tatsächlich einmal eine rechte Kundgebung und alle Ersatzveranstaltungen. Der Veranstalter, ein bekannter Aktivist gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, zieht dagegen vor Gericht und verliert in zwei Instanzen. Soweit alles gut. Das Versammlungsrecht ist wichtig. Aber von diesen Veranstaltern ist bekannt, dass ihre Teilnehmenden sich nicht an die gültigen Regeln halten. Und: statt der momentan erlaubten 1.000 Personen hatte …
weiterlesen "Das große Desaster"

  Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz Nicht Corona, nicht der heftige Wintereinbruch, der uns auch im Flachland erstmals seit Jahren wieder richtigen Schnee und knackige Minustemperaturen bescherte. Nein, die AfD ist mal wieder mein Thema für das heutige Blitzlicht aus dem Landtag. Gleich drei Gründe gibt es dafür: Erstens hat sich – wenn man den Medien glaubt – nun auch der sächsische Geheimdienst dazu entschlossen, die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einzustufen, sie also auch mit den üblichen geheimdienstlichen…
weiterlesen "Verdachtsfälle"

  Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz Ich bin natürlich nicht die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Das ist Rico Gebhardt, unser Fraktionsvorsitzender. Ich bin natürlich auch nicht die militärpolitische Sprecherin der LINKEN. So etwas gibt es nicht in Sachsen. Und trotzdem kommt es vor, dass das Militär – besser: ein Militär – zu einem erheblichen Teil meine Arbeit bestimmt. So in der vergangenen Woche. Grund dafür ist nicht etwa, dass der Flughafen Leipzig-Halle zu einem …
weiterlesen "Die extreme Rechte beim KSK"

Das Blitzlicht aus dem Landtag Eine Kolumne von Kerstin Köditz Nun steht es also fest. Armin Laschet ist der neue Parteivorsitzende der CDU. Die Aufregung um diese lapidare Wahl war gefühlt genauso groß wie die um die Wahl eines neuen Präsidenten in den USA. Auch unser Grimmaer Oberbürgermeister Matthias Berger musste natürlich unbedingt mitmischen. Mit einem deutlich abwertenden Unterton bezeichnete er im Interview mit „Muldental TV“ den NRW-Ministerpräsidenten Laschet als „Hobbit“. Nun sind Hobbits ja – alle, die den …
weiterlesen "CDU: Der „Hobbit“ hat das Rennen gemacht"